Rechtsprechung
| RG, 25.05.1889 - Rep. I. 79/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Gehört zu der vom Rheder und Verfrachter zu prästierenden Seetüchtigkeit des Schiffes auch, daß dasselbe mit der erforderlichen Garnierung versehen ist? Konnossementsmäßige Freizeichnung des Verfrachters in betreff des Verschuldens des Schiffers oder der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Seerecht. (Garnierung. Seetüchtigkeit).
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 25, 104
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.04.1975 - II ZR 164/73
Schiff - Falsche Beladung - Anfängliche Fahruntüchtigkeit - Kentern - …
Der gegenteiligen Ansicht der Revision, der auch Vortisch/Zschucke a.a.O. und Mittelstein (Das Recht der Binnenschiffahrt S. 81) zuzuneigen scheinen, steht außerdem entgegen, daß § 8 Abs. 1 BinnSchG auf Art. 480 ADHGB (jetzt: § 513 HGB) und § 8 Abs. 2 BinnSchG auf Art. 481 ADHGB (jetzt: § 514 HGB) zurückgehen (vgl. die Begründung zu § 8 des Entwurfes eines Gesetzes betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, Reichstags-Drucksachen 9. Legislatur-Periode IV. Session 1894/95 Nr. 81) und es im Rahmen dieser seerechtlichen Vorschriften schon seit langem anerkannt ist, daß sich ein (See-)Schiff auch dann in keinem see- (genauer: reise-)tüchtigen Zustande bfindet, wenn es lediglich wegen eines Staufehlers instabil ist (RGZ 25, 104, 106; 70, 94, 96; 120, 42, 44/45;… BGH, Urt. v. 26.6.71 - II ZR 66/69, VersR 1971, 833, 834). - BGH, 18.09.1975 - II ZR 40/74
Haftung der Reederei für Verlust oder Beschädigung der Güter eines Schiffes wegen …
Ein (See-)Schiff ist aber auch dann see- (genauer: reise-)untüchtig, wenn es lediglich wegen eines Staufehlers instabil ist (RGZ 25, 104, 106; 70, 94, 96; 120, 42, 44/45;… BGH, Urt. v. 26.6.71 - II ZR 66/69, VersR 1971, 833, 834). - BGH, 18.09.1975 - II ZR 39/74
Instabilität eines Schiffes wegen zu hoher Decksladung bereits bei Reiseantritt - …
Ein (See-)Schiff ist aber auch dann see- (genauer: reise-)untüchtig, wenn es lediglich wegen eines Staufehlers instabil ist (RGZ 25, 104, 106; 70, 94, 96; 120, 42, 44/45;… BGH, Urt. v. 26.6, 71 - II ZR 66/69, VersR 1971, 833, 834).